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Blasphemie-Anklage als Instrument

Berlin: CDU/CSU-Fraktion kümmert sich weiterhin um Religionsfreiheit

DT 02.12.2021. Das Thema weltweite Religionsfreiheit war für die C-Parteien wichtig. Vor allem die Abgeordneten Volker Kauder und Heribert Hirte – beide nicht mehr im Bundestag –, wurden mit dem Thema identifiziert. Hirte leitete den Stephanuskreis für verfolgte Christen. 
Kauder äußerte sich vernehmbar zu Christenverfolgung, später auch zur Religionsfreiheit, warb für regelmäßige Berichte zur Religionsfreiheit weltweit und einen Beauftragten für Religionsfreiheit weltweit. Das Amt wurde 2018 im Unionsgeführten BMZ etabliert und nicht im SPD-geführten Auswärtigen Amt. Die SPD hat das Amt abgelehnt: Religionsfreiheit sei ein Menschenrecht und der/die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte decke auch das Thema Religionsfreiheit ab.
Die CDU/CSU-Fraktion kümmert sich auch weiterhin um Religionsfreiheit und verfolgte Christen – der Stephanuskreis wurde bestätigt. Und die Ampel-Koalition? Sorgenvoll wird berichtet, im Koalitionsvertrag komme das Wort Religion nur acht Mal vor – im Koalitionsvertrag der Großen Koalition kam es allerdings auch nur elf Mal vor. Die Ampel will das Verhältnis zu den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften
neu justieren, das betrifft die Qualität der Religionsfreiheit in Deutschland. Einen plakativen Einsatz für Religionsfreiheit weltweit – wie von der Union betrieben – wird es allerdings nicht geben. Aber auch SPD, FDP und Grüne setzen sich für Menschenrechte ein. Einige Abgeordnete auch explizit für Religionsfreiheit. Sie zu unterstützen, bleibt die Herausforderung. Otmar Oehring

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